Das Ende einer Ära (hoffentlich)

Bislang taten sich die großen Industriestaaten schwer darin die richtigen Konsequenzen aus der Finanzkrise zu ziehen. Ich hatte schon befürchtet, dass mit der allmählichen Gesundung der Realwirtschaft naiv zum „business as usual“  in der Bankenwelt zurückgekehrt werden würde.

Als Bremser stachen bei der Suche nach geeigneten Maßnahmen zur Regulierung der Finanzmärkte  vor allem die Briten hervor. Ihnen ging es vor allem darum die eigene Wirtschaft zu schützen. Der Anteil des Verarbeitenden Gewerbes macht in Großbritannien nur noch knapp unter 12 % aus und reduziert sich weiter von Jahr zu Jahr.
Wohingegen der „Finance & Business“ Sektor inzwischen mehr als doppelt so viele Beschäftigte (6,4 Mio) aufweist wie das verarbeitende Gewerbe (2,8 Mio). Kein Wunder, dass sich ein Land mit einem Handelsbilanzdefizit von fast 40 Mrd. Dollar an die Finanzwirtschaft als letzten Strohhalm klammert.

Doch auch die Deutschen haben sich mit ihrem Elan nicht mit Ruhm bekleckert. Warum eigentlich? Die deutsche Wirtschaft – weil so sehr abhängig vom Export – wurde von der Krise härter getroffen als die der meisten anderen Industriestaaten. Glücklicherweise spiegelte dieses sich nicht so sehr in der Arbeitslosenstatistik wieder. Vielleicht auch wegen der ausbleibenden Arbeitsmarktkrise schien Angela Merkel für den Vorschlag der Transaktionssteuer nicht mit der notwendigen Leidenschaft zu werben. Traurig auch, dass sie auf die Einführung dieser Steuer auf globaler Ebene bestand, wo doch Studien belegten, dass ein solche Steuer auch Deutschland- oder EU-weit seine Wirkung nicht verfehlen würde.  Vielleicht nahmen aber auch die Banken der Regierung den Wind aus den Segeln indem sie anboten sich freiwillig strengeren Kontrollen zu unterziehen und für bessere Eigenkapitalunterfütterung zu sorgen. Oder vielleicht schwelgen die Schwarz-Gelben noch in der Hoffnung allein durch strengere Kontrolle von Gehaltszahlungen für Top-Verdiener der Börsenzockerei Einhalt zu gebieten wäre.

Doch nach all diesen Mini-Maßnahmen folgte nun ein echter Paukenschlag! Unerwarteterweise von der anderen Seite des großen Teichs: Obama fordert die Trennung des spekulativen Investmentgeschäfts vom traditionellen Bankgeschäft. Als ich das gelesen habe hat es mich fast von den Socken gehauen. Banken sollen also wieder so herrlich bieder und langweilig werden, wie sie einst waren. Sie sollen sich wieder um ihre längst vergessenen Kernaufgaben kümmern: die Einlagen von Kunden verwalten und Kredite vergeben. Der Plan sieht so aus: Die klassischen Banken dürften keinerlei spekulative Geschäfte mehr auf eigene Rechnung betreiben (Eigenhandel). Dafür erhalten diese Institute im Krisenfall Zugriff auf Hilfsgelder der Notenbanken. Die „Zockerbanken“ hingegen würden in der nächsten Krise einfach untergehen. Ein wirklich gutes Konzept, das Spielernaturen ihrer eigenen Verantwortung überlässt. Man sollte sich zwar nicht zu früh freuen, da das Gesetz noch durch den Kongress muss, aber ich bin optimistisch und vertraue auf den gesunden Menschenverstand der Demokraten.

Aber warum kommt der Vorschlag gerade jetzt? Es könnte zum einen daran liegen, dass die Geldschwemme der US-Notenbank – eigentlich gedacht zur Stützung der Realwirtschaft – zu großen Teilen in spekulative Finanzprodukte geflossen ist. Die Spitze des Eisbergs war erreicht als mehrere Banken sich dieses Geld liehen und dafür amerikanische Staatsanleihen kauften – und dafür Margen in Milliarden-Höhe kassierten. Mal ganz davon abgesehen, dass für 1999, dem Jahr der Krise, Boni in Rekordhöhe von 145 Milliarden Dollar an US-Banker gezahlt wurden.

Die späte Einsicht, dass eine drastische Veränderung von Nöten ist, hat viel mit der Unzufriedenheit der amerikanischen Bevölkerung zu tun und den momentan katastrophalen Verhältnissen am US-Arbeitsmarkt. 38 Mio Amerikaner beziehen momentan Lebensmittelmarken, 20 %  sind arbeitslos oder unterbeschäftigt, unter den schwarzen, männlichen Jugendlichen hat sogar jeder Dritte keinen Job. Im Gegensatz zur sozialen Marktwirtschaft in Deutschland schlug die Krise im liberaleren Markt der USA ungepuffert bis auf die Arbeitnehmer – insbesondere auf das Prekariat – durch.

Vor allem aber können sich die USA in den nächsten Jahrzehnten keine weitere Krise solchen Ausmaßes leisten. Die Neuverschuldung betrug 1999 stattliche 11,3 % des Bruttoinlandsprodukts (zum Vergleich: Deutschland liegt bei 3,2 %). Insgesamt haben die Amerikaner einen Schuldenberg von über 12 Billionen Dollar angehäuft.

Manchmal braucht es anscheinend nur genug Leidensdruck, um der Vernunft eine Chance zu geben…

Die Festung Europa

Fabrizio Gatti, ein Journalist aus Italien, wagte vor einigen Monaten ein interessantes Experiment: Er stellte sich der Reise von Senegal nach Italien; und zwar als illegaler Einwanderer. Über seine Erfahrungen verfasste er ein Buch mit dem Titel: Bilal – Als Illegaler nach Europa. Sein Erfahrungsbericht ist erschreckend. Als er völlig ausgezehrt, „unterkühlt und ausgetrocknet“ nach tagelanger Seereise auf einem überfüllten Frachter an der italienischen Küste aufgegriffen wurde, erwartete ihn das sogenannte Übergangslager Lampedusa. Er berichtet von einem „riesigen Käfig“, von „einem See aus Fäkalien“ in den er sich setzten musste, und von Schlägen. Man sollte glauben, dass in einem demokratischen Europa die Genfer Konvention auch für Einwanderer als Minimalkonsens Anwendung finden sollte. Mit dieser Perspektive muss sich der aufgeklärte Europäer fragen, ob wir nicht ein eigenes Guantanamo vor der Tür haben. Die illegale Einwanderung (schon dieser Ausdruck klingt für mich falsch) gehört in unserer Medienlandschaft leider zu den unbequemen Themen denen höchstselten genug Aufmerksamkeit geschenkt wird. Ich denke hierbei immer an einen Song von ZSK: „Und der Aufschrei der Betroffenheit, weicht schon morgen der Zufriedenheit, während wir uns in leere Worte betten, werden die Flüchtlinge im Stacheldraht verrecken“.

Guttenberg in der (Kredit-)Klemme

Er erstaunt mich in letzter Zeit immer wieder: Karl Theodor zu Guttenberg. Seines Zeichens Bundeswirtschaftsminister, sieht er mit seinem dunklen, eng geschnittenen Anzug und den mit reichlich Wet-Gel zurück gestylten Haaren aus wie das neue Feindbild jedes Kapitalismuskritikers: der Banker.
Und da wären wir auch schon beim Thema: Keine Branche beschäftigt das Wirtschaftsministerium dieser Tage mehr als die Banken, die uns diese delikate Krisensuppe auslöffeln lassen, die sie uns eingebrockt haben. Das neuste Sorgenkind der Krise sind insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen, die wohlmöglich in den nächsten Monaten nur unzureichend mit Krediten versorgt werden können. Und warum? Nicht weil die Banken nicht in der Lage wären entsprechende Kredite zu gewähren, allein der Wille fehlt .

Da fasst sich doch jeder normal denkende Mensch an den Kopf und grübelt: Wofür haben wir (= die Steuerzahler) den maroden Finanzsektor teuer saniert? Mit Sicherheit nicht dafür, dass Banken weiterhin mit dubiosen Finanzprodukten zocken, anstatt Kredite an notleidende Unternehmen zu geben. Da bleibt unseren regierenden Genialisten (mal wieder) nur der Kniefall mit der Bitte doch an den sozialen Frieden zu denken.

Zurück zu unserem Protagonisten: Karl Theodor zu Guttenberg. Wie in letzter Zeit des Öfteren verblüfft er mich mit seinem Durchblick. Der Mann erkennt (im Gegensatz zu vielen Anderen) die Probleme, die sich im wirtschaflichen Kosmos der Bundesrepublik ergeben. So erkannte er nun auch die kommende Kreditklemme. Nur leider folgen aus Guttenbergs Diagnosen niemals die richtigen Schlüsse. Jedem, der seinen Lebenslauf unter die Lupe nimmt, wird klar werden, dass Guttenberg ein leidenschaflicher Befürworter des ungezügelten Neoliberalisismus ist. In einem Interview zur Amtseinführung hehauptete er es gäbe in Deutschland eine „Umverteilungsgerechtigkeit“, keine „Leistungsgerechtigkeit“. Bei einem solchen Statement geht mir der Hut hoch.

Herr Guttenberg genoss ein Studium der Rechts- und Politikwissenschaften in München. Wer München und die dortigen Wohn- und Lebenshaltungskosten kennt, der wird zu der Vermutung kommen, dass Herr Guttenberg dieses Studium wohl kaum selbst finanziert hat, sondern dieses mit Sicherheit von seiner millionenschweren Familie finanziert worden ist. Guttenbergs „Leistungsmaxime“ gilt wohl auch generationsübergreifend!
Natürlich hat ein Mann leicht reden über „Gerechtigkeit“, der mit dem goldenen Löffel im Mund geboren wurde und sein Arbeitsleben überwiegend der Verwaltung und Vermehrung des Familienvermögens widmete.

Aber ich schweife ab. Als Neoliberaler tritt Gutenberg gegen den Eingriff des Staates in die Wirtschaft ein. Allerdings scheint diese Maxime besonders in den letzten Monaten eine kleine Fussnote bekommen zu haben, die besagt: „Der Staat darf in einer Notsituation eingreifen.„. Frei nach Marx: „Gewinne werden privatisiert, Verluste sozialisiert“.

Im Falle der Kreditklemme heisst das: die staatliche KfW-Bank nimmt ein Darlehen von 10 Mrd. Euro auf und verteilt dies dann an private Kreditinstitute, die dieses Geld anschließend einzelnen Unternehmen des Mittelstands zur Verfügung stellen sollen. So weit so gut… aber was ist mit den Ausfallrisiken? Ganze zehn Prozent sollen die Privatbanken selbst tragen, den Rest trägt der Bund. Der Staat übernimmt somit im Grunde die Rolle der Bank. Für mich ein klares Zeichen, dass der gute Herr Gutenberg sich nicht sicher ist, „ob die Banker ihren Job derzeit richtig machen oder nicht„.

So, einmal tief durchatmen… Banken erfüllen in Ihrem Streben nach kurzfristiger Gewinnmaximierung ihre Rolle in unserer Wirtschaft nicht. Was tut die Regierung? Sie wirft ihnen günstiges Geld über den Zaun und nimmt ihnen dann noch das nahezu komplette Ausfall-Risiko ab. Wenn das mal nicht ein eindrucksvolles Plaidoyer für die Verstaatlichung des Bankwesens ist…

Wenn Demokratie die Herrschaft des Volkes ist, was haben wir dann?

Wenn die Staatsoberhäupter der „freien“ Welt, wie Merkel, Brown oder Obama mit Stolz geschwellter Brust die Demokratie preisen, dann muss ich zwangsläufig schmunzeln. Für mich ist der Begriff Demokratie inzwischen ausgelutscht und hohl. Dabei denke ich mir oft man sollte sich auf die ursprüngliche Definition, wie sie sich z.B. in der Weimarer Republik manifestierte, zurückbesinnen und sich fragen: Leben wir in einer Demokratie in diesem Sinne?

Warum ist es eigentlich so, dass die Regierung gegen den Willen des Volkes und gegen das öffentliche Interesse Entscheidungen trifft und Gesetzte verabschiedet. Seien es Schäubles grundrechtgefährdende Sicherheitsgesetze zur Vorratsdatenspeicherung oder die nächste Mehrwertsteuererhöhung, es passiert immer wieder. Und dann gibt es noch diese perfiden Täuschungsmanöver, wie z.B. Internetsperren, die vordergründig die Verbreitung von Kinderpornographie verhindern sollen, jedoch tatsächlich einen neue Ära der staatliche Internetzensur und -kontrolle einleuten. Selbst eine 130.000 Unterschriften starke Petition scheint die Politkaste nicht von diesem Vorhaben abbringen zu können. Doch das ist nicht die Spitze des Eisbergs.
Sehr deutlich wurde mir vor einigen Tagen ein weiterer Aspekt, der unsere Demokratie davon abhält demokratisch zu sein: Die Machtlosigkeit unserer Regierung!

Da bezahlt die Solidargemeinschaft Deutschland Milliarden an Banken um die Finanzmärkte zu stabilisieren und ermahnt sie sich zukünftig verantwortungsbewusster zu verhalten. Wenige Monate später dürfen wir erfahren, was mit unserem Geld passiert ist: Grosse Teile werden in Manager-Gehälter, Manager-Boni / Manager-Prämien „investiert“ . Auch die viel propagierte 500.000€-Grenze für Manager-Gehälter von unterstützten Banken scheint ins Leere zu laufen.

Verwunderlicherweise denkt selbst unser Wirtschaftsminister Herr von und zu Guttenberg trotz ausgeprägter Sozialismus-Phobie laut über die Zwangsverwaltung unterstützter Banken nach. Man kommt diese Tage nicht mehr aus dem Staunen… Selbst die kapitalismus-gläubigen Amerikaner haben von den gierigen Bankern die Schnauze voll.

Kaum jemand wird bezweifeln, dass Banken eine Menge Einfluss auf die Wirtschaft und somit auf unser tägliches Leben haben. Bei der Verantwortung, die diese Institutionen in unserer Gesellschaft tragen, finde ich es geradezu untragbar, dass Banken Milliardengewinne erwirtschaften. Wozu kurzfristiger Gewinndruck führt konnten wir in den letzten Monaten eindrucksvoll am eigenen Leib erfahren…
Statt die Finanzmärkte zu regeln überlässt es die Regierung offenbar den Bankern verantwortungsbewusst zu handeln und damit den sozialen Frieden zu erhalten, obwohl tägliche Meldungen zu beweisen scheinen, dass sie keinen Funken Anstand besitzen.Bei den Maßnahmen der Regierung gegen die Wirtschaftskrise ging es um reine Symptombekämpfung. Keine Regierung stellte das System in Frage, um nachhaltige Lösungen zu finden.

Wer wundert sich dann noch, wenn in Berlin Autos in Flammen aufgehen? Ich nicht! Umso schlimmer finde ich die Diskussion, wie mit den „Tätern“ umgegangen werden soll. Kein Mensch scheint sich für die Motive dieser Menschen zu interessieren. Stattdessen wird mit übertriebener Härte vorgegangen, wie der Fall von Alexandra R. zeigt, die seit Mitte Mai in U-Haft festgehalten wird.
Wenn ich so über die vergangenen Monate sinniere, dann sehe ich einen Staat, der auf der einen Seite ein korruptes System stützt und auf der anderen Seite jedwede Form sozialer Unruhen oder Aufbegehren mit ganzer Kraft unterdrückt.

Wenn durch den Einsatz des staatlichen Internetfilters demnächst unbequeme, nonkonforme Blogs aus dem Internet verschwinden, wissen wir was die Stunde geschlagen hat…

Tankman

Als ich heute morgen im Frühstücksraum meines Hotels ein Exemplar einer großen deutschen Tageszeitung in die Hände nahm, fiel mir sofort ein Bild ins Auge: Der „Tankman„.

Dieses Bild, am 5.Juni 1989 geschossen, zeigt einen etwa 20-jährigen jungen Mann auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Peking, der drei, in Kolonne fahrende Panzer an der Weiterfahrt hindert. Hintergund dieser Szene waren Studentenaufstände in der Hauptstadt, die kurz zuvor blutig durch chinesische Regierungstruppen niedergeschlagen worden waren. Dieses bis heute beispiellose Massaker kostete 3.000 Menschen das Leben.

Doch wie von diesen Ereignissen unbeeindruckt stellt sich dieser junge Mann den Panzern in den Weg. Glücklicherweise zerren ihn einige beistehende Demonstranten nach einigen Minuten von der Strasse, so dass der Tankman nie gefasst wird. Diese Szene verdeutlicht für mich eindrucksvoll die Macht des gewaltlosen Widerstands. Die Symbolkraft dieser Szene ist ohne Gleichen und sollte uns jeden Tag daran erinnern für unsere Ideale einzustehen. Besonders in den heutigen Zeiten, in denen soziale Ungerechtigkeit, Armut und ein zutiefst unmoralisches Wirtschaftssystem unsereren Gerechtigkeitssinn auf die Probe stellen. Es ist ein Apell an alle, die „Da kann man eh nichts machen“ auf der Stirn tragen. Der bis heute anonyme Tankman hat uns gezeigt, dass ein Mensch die Welt verändern kann.

Spekulanten, oder: Die personifizierte Gier

Jetzt ist Schluss mit lustig… nachdem wir 2006 bis 2008 wirtschaftlich solide Jahre hinter uns haben, geht es nun Abwärts wie noch nie. Die Jahre der schönen Schwindeleien und die Illusion vom sich selbst regulierenden Markt sind vorbei. So richtig dran geglaubt habe ich eh nie. Ein auf Profit ausgerichtetes System, das gleichzeitig ein Mindestmaß an sozialer Gerechtigkeit sichert? Von allein? Mit Beginn der Wirtschaftskrise wurde dem Kapitalismus die Maske vom Gesicht gerissen und entblößte eine hässliche Fratze, die vor Gier und Maßlosigkeit schrie. Ernsthaft hat doch wirklich nie jemand geglaubt, dass der Banker, der an der Börse mit Rohstoffen zockt, sich dafür interessiert, dass die afrikanische Familie sich durch ihn nicht mehr den überlebenssichernden Sack Soja kaufen kann.

Keynes formulierte dies seinerzeit sehr treffend: „Der Kapitalismus basiert auf der merkwürdigen Überzeugung, dass widerwärtige Menschen aus widerwärtigen Motiven irgendwie für das allgemeine Wohl sorgen werden“. In den letzen Jahrzenten wurde uns das „widerwärtige“ Verhalten der unmoralisch Reichen und Superreichen weniger deutlich, als jetzt, da ihre Investitionen damals zumeist in die Realwirtschaft flossen.

Doch anscheinend lässt sich inzwischen auf dem Finanzmarkt leichter Geld machen. In den letzten Jahren entstanden immer spektakulärere Finanzprodukte, die im Grunde völlig entkoppelt von der Realwirtschaft florierten. Durch diese überwiegend hoch spekulativen Zertifikate, Optionen und Leerverkäufe explodierten die Preise auf den Rohstoffmärkten. Öl, Soja und Reis vervielfachten ihren ursprünglichen Preis. Gewinner: Die Spekulanten. Verlierer: Wir alle! Wie bei allen kurzfristigen Spekulationen wird bei diesen Geschäften kein Gegenwert geschaffen. Kein Unternehmen profitiert davon, wenn ein Investor seine Aktie einen Tag lang hält und dann wieder veräußert. Warum lassen wir dann diese Art der Geschäfte zu?

Ein legitimer Weg gegen diesen Wahnsinn könnte eine angemessene Spekulationssteuer sein. Momentan gibt es bereits eine Solche in Deutschland, doch werden Spekulationsgewinne mit dem persönlichen Einkommenssteuersatz besteuert. Dass diese Steuer die Skrupellosen nicht vom Börsen-Zocken abhält zeigte zuletzt der Fall des Unternehmers Merckle, der über eine Milliarde Euro mit VW-Aktien verspekulierte und seine Unternehmensgruppe damit in eine tiefe Krise stürzte. Ausbaden dürfen es die Arbeitnehmer, denen Entlassungen und Lohnkürzungen blühen.

Natürlich wäre eine hohe Spekulationssteuer in Deutschland kein Allheilmittel gegen den weltweiten Casinokapitalismus dieses Jahrzehnts. Zumindest würde die (deutsche) Allgemeinheit aber in angemessenen Umfang von den Spekulationsgeschäften mitprofitieren. Die hungernde Familie in Afrika wird’s natürlich nicht trösten…