Das Ende einer Ära (hoffentlich)

Bislang taten sich die großen Industriestaaten schwer darin die richtigen Konsequenzen aus der Finanzkrise zu ziehen. Ich hatte schon befürchtet, dass mit der allmählichen Gesundung der Realwirtschaft naiv zum „business as usual“  in der Bankenwelt zurückgekehrt werden würde.

Als Bremser stachen bei der Suche nach geeigneten Maßnahmen zur Regulierung der Finanzmärkte  vor allem die Briten hervor. Ihnen ging es vor allem darum die eigene Wirtschaft zu schützen. Der Anteil des Verarbeitenden Gewerbes macht in Großbritannien nur noch knapp unter 12 % aus und reduziert sich weiter von Jahr zu Jahr.
Wohingegen der „Finance & Business“ Sektor inzwischen mehr als doppelt so viele Beschäftigte (6,4 Mio) aufweist wie das verarbeitende Gewerbe (2,8 Mio). Kein Wunder, dass sich ein Land mit einem Handelsbilanzdefizit von fast 40 Mrd. Dollar an die Finanzwirtschaft als letzten Strohhalm klammert.

Doch auch die Deutschen haben sich mit ihrem Elan nicht mit Ruhm bekleckert. Warum eigentlich? Die deutsche Wirtschaft – weil so sehr abhängig vom Export – wurde von der Krise härter getroffen als die der meisten anderen Industriestaaten. Glücklicherweise spiegelte dieses sich nicht so sehr in der Arbeitslosenstatistik wieder. Vielleicht auch wegen der ausbleibenden Arbeitsmarktkrise schien Angela Merkel für den Vorschlag der Transaktionssteuer nicht mit der notwendigen Leidenschaft zu werben. Traurig auch, dass sie auf die Einführung dieser Steuer auf globaler Ebene bestand, wo doch Studien belegten, dass ein solche Steuer auch Deutschland- oder EU-weit seine Wirkung nicht verfehlen würde.  Vielleicht nahmen aber auch die Banken der Regierung den Wind aus den Segeln indem sie anboten sich freiwillig strengeren Kontrollen zu unterziehen und für bessere Eigenkapitalunterfütterung zu sorgen. Oder vielleicht schwelgen die Schwarz-Gelben noch in der Hoffnung allein durch strengere Kontrolle von Gehaltszahlungen für Top-Verdiener der Börsenzockerei Einhalt zu gebieten wäre.

Doch nach all diesen Mini-Maßnahmen folgte nun ein echter Paukenschlag! Unerwarteterweise von der anderen Seite des großen Teichs: Obama fordert die Trennung des spekulativen Investmentgeschäfts vom traditionellen Bankgeschäft. Als ich das gelesen habe hat es mich fast von den Socken gehauen. Banken sollen also wieder so herrlich bieder und langweilig werden, wie sie einst waren. Sie sollen sich wieder um ihre längst vergessenen Kernaufgaben kümmern: die Einlagen von Kunden verwalten und Kredite vergeben. Der Plan sieht so aus: Die klassischen Banken dürften keinerlei spekulative Geschäfte mehr auf eigene Rechnung betreiben (Eigenhandel). Dafür erhalten diese Institute im Krisenfall Zugriff auf Hilfsgelder der Notenbanken. Die „Zockerbanken“ hingegen würden in der nächsten Krise einfach untergehen. Ein wirklich gutes Konzept, das Spielernaturen ihrer eigenen Verantwortung überlässt. Man sollte sich zwar nicht zu früh freuen, da das Gesetz noch durch den Kongress muss, aber ich bin optimistisch und vertraue auf den gesunden Menschenverstand der Demokraten.

Aber warum kommt der Vorschlag gerade jetzt? Es könnte zum einen daran liegen, dass die Geldschwemme der US-Notenbank – eigentlich gedacht zur Stützung der Realwirtschaft – zu großen Teilen in spekulative Finanzprodukte geflossen ist. Die Spitze des Eisbergs war erreicht als mehrere Banken sich dieses Geld liehen und dafür amerikanische Staatsanleihen kauften – und dafür Margen in Milliarden-Höhe kassierten. Mal ganz davon abgesehen, dass für 1999, dem Jahr der Krise, Boni in Rekordhöhe von 145 Milliarden Dollar an US-Banker gezahlt wurden.

Die späte Einsicht, dass eine drastische Veränderung von Nöten ist, hat viel mit der Unzufriedenheit der amerikanischen Bevölkerung zu tun und den momentan katastrophalen Verhältnissen am US-Arbeitsmarkt. 38 Mio Amerikaner beziehen momentan Lebensmittelmarken, 20 %  sind arbeitslos oder unterbeschäftigt, unter den schwarzen, männlichen Jugendlichen hat sogar jeder Dritte keinen Job. Im Gegensatz zur sozialen Marktwirtschaft in Deutschland schlug die Krise im liberaleren Markt der USA ungepuffert bis auf die Arbeitnehmer – insbesondere auf das Prekariat – durch.

Vor allem aber können sich die USA in den nächsten Jahrzehnten keine weitere Krise solchen Ausmaßes leisten. Die Neuverschuldung betrug 1999 stattliche 11,3 % des Bruttoinlandsprodukts (zum Vergleich: Deutschland liegt bei 3,2 %). Insgesamt haben die Amerikaner einen Schuldenberg von über 12 Billionen Dollar angehäuft.

Manchmal braucht es anscheinend nur genug Leidensdruck, um der Vernunft eine Chance zu geben…